Mit selten einigem Votum hat der Nationalrat am Mittwoch eine Untersuchungskommission (PUK) nötig befunden, um die Notübernahme der Grossbank Credit Suisse (CS) durch ihre Konkurrentin UBS gründlich aufzuarbeiten.
Eine solche Aufarbeitung sei lückenlos nötig, blicken doch alle Fraktionen, sowie Bundespräsident Alain Berset, dem Nationalrat und dem Ständerat dabei über die Schulter.
Welche Massnahmen und Verbesserungsvorschläge kann das Parlament für künftige Szenarien aus den Lehren aus der Notfusion ziehen?
Auch der Gesamtbundesrat zieht solche Lehren und bezeichnete die Fusion bereits als nachhaltiges Ereignis, mit dessen langfristigen Auswirkungen es sich vertraut machen möchte.
Morgen, am Donnerstag,entscheidet schliesslich der Ständerat über diesen Entscheid. Voraussichtlich in der nächsten Woche werden die beiden Ratsbüros dann auch bekanntgeben, wer in der Kommission als Mitglied Einsitz nehmen, und wer das Präsidium sowie das Vizepräsidium übernehmen wird. Die PUK selbst wird 14 Mitglieder umfassen, die sieben aus dem Nationalrat sowie sieben aus dem Ständerat repräsentieren.
Sie soll bei der Klärung der Vorgänge nicht nur die begrenzte Zeitspanne direkt vor der Notfusion beleuchten, sondern möglicherweise auch schon bis ins Jahr 2008 zurückschauen.
Als stärkstes Instrument der parlamentarischen Oberaufsicht wird die Kommission ungeachtet politischer Scheuklappen selbst unter der Verantwortung des Bundesrats wird sie die UBS-Rettung antasten und alle etwaigen Mängel im Zusammenspiel der Institutionen aufdecken. Auch die Frage, wer zu welchem Zeitpunkt über welche Informationen verfügte, wird sie unter die Lupe nehmen, und am Ende des Unterfangens eine gründliche, von der Federalratskanzlei und anderen Trägern unterstützte Aufarbeitung der Ereignisse vorweisen.
Eine solche Detaillierung brächte nicht nur die notwendigen Antworten für die Involvierten, sondern stellte auch die Glaubwürdigkeit des Schweizer Finanzplatzes wieder her. Demnach wurde erst vier Mal in der Geschichte des Bundesstaats eine PUK eingesetzt. Gelingen wird dieser jüngsten Versuch nur, wenn tatsächlich jeder Stein umgedreht, und jede Ecke gekehrt wird.
